An die gleichnamige Schrift Carl Schmitts erinnert dieser lesenswerte Feuilletonbeitrag von Eberhard Straub über die Grundrechte als integrierende Wertordnung der EU. Und, wie sich zeigt, ist Schmitt hochaktuell: Sind Werte verhandelbar und der Abwägung zugänglich? Was sind die Inhalte einer europäischen oder "westlichen" Wertegemeinschaft? Droht im Gewand der Zivilreligion ein neuer Totalitarismus?
Die gleichen Fragen muß man übrigens auch bezüglich der vom BVerfG erfundenen "objektiven Werteordnung des Grundgesetzes" stellen. Die prononciertesten Kritiken daran finden sich in Karl A. Bettermanns Streitschrift "Hypertrophie der Grundrechte" (Hamburg 1984) und in Josef Schüßlburners "Demokratie-Sonderweg Bundesrepublik" (Fulda 2004).
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen